Stellungnahme Bündnis für Demokratie und Toleranz zum Einzug der AfD in den Bundestag

Zum ersten Mal nach 1945 ziehen mit der AfD Rechtsextreme in den Bundestag ein. Die Zustimmung, die sie bei vielen Wählerinnen und Wählern auch in Meiningen und in unserem Landkreis mit ihren menschenverachtenden Parolen gefunden haben ist erschreckend. Auf Kosten der vor Krieg und Elend Geflüchteten haben sie in unverantwortlicher Art und Weise Ängste geschürt und Feindbilder aufgebaut, die jeder Grundlage entbehren. Im Verleugnen des Existenzrechtes Israels als Staatsräson, der Forderung wieder „stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“, dem „entsorgen Wollen“ von Menschen, dem „Jagen der Bundesregierung“ und dem „zurückholen Wollen unseres Landes und unseres Volkes“ widersprechen sie den Grundprinzipien einer offenen Gesellschaft und knüpfen nahtlos an die Rhetorik und die Methoden der Faschisten im Dritten Reich an.

Die AfD duldet nicht nur Rechtsextreme und Neonazis in ihren Reihen, sondern sie bietet ihnen auch eine ideologische Heimat. Wir werden uns als Bündnis für Demokratie und Toleranz weiterhin für eine weltoffene Gesellschaft einsetzen. Toleranz hört für uns da auf, wo die Würde der Menschen verunglimpft und Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Im Sinne der Landesbischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, Ilse Junkermann: „Die Menschenwürde darf nie infrage gestellt werden, sie gilt, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion.”, rufen wir alle auf, sich für eine offene und menschliche Gesellschaft einzusetzen. Darüber hinaus müssen wir zu einer Gesprächskultur zurück finden, in der auch die Sorgen der Menschen Platz finden und Begegnungen mit Geflüchteten auf Augenhöhe möglich werden. Jenseits von Polemik und Angstmacherei brauchen wir den Dialog, der Verständnis untereinander und füreinander befördert.

Meiningen, den 27.09.2017

Bündnis für Demokratie und Toleranz

Ulrich Töpfer (Moderator)